AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Liquix GmbH
Lambertusplatz 6
D-44575 Castrop-Rauxel

Telefon: +49 (0) 2305 9776-200
Telefax: +49 (0) 2305 9776-222
E-Mail: support@handy-tanke.eu

HRB-Nr. ???,
Amtsgericht ???.
UStId: ???

- nachfolgend Liquix genannt -

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen können auf Wunsch über die E-Mail-Adresse support@handy-tanke.eu in digitaler Form angefordert werden.

Präambel

Liquix bietet auf der Plattform www.handy-tanke.eu digitale Produkte und Dienstleistungen, hauptsächlich Verschaffung von Prepaid-Reloads für Mobiltelefone zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Auswahl der Produkte

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.

(2) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte mit der Gesamtsumme inklusive Mehrwertsteuer.

(3) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Liquix dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Preise

(1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt sind.

(2) Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für den Versand. Der Versand erfolgt auf digitalem Wege in Form der Prepaid-Reloads.

§ 3 Vertragsschluss

Die Liquix-Angebote auf der Website sind freibleibend. Damit ist Liquix im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Liquix den Auftrag des Kunden in Textform oder durch Übermittlung des Aufladecodes angenommen hat.

§ 4 Durchführung des Vertrags

Bestellungen

Liquix wird bei den überwiegenden Zahlungsmethoden die Bestellung nach Erhalt der Zahlung innerhalb weniger Minuten bearbeiten. Bei Zahlung per Überweisung kann es aufgrund der Bankbearbeitungszeit länger dauern.

Bereitstellung

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Liquix nach Gutschrift seiner Zahlung einen Aufladecode per SMS und E-Mail übersenden oder die Handynummer direkt über den gewählten Provider aufladen. Der Kunde kann mit dem Aufladecode die entsprechende Rufnummer kostenlos von seinem Mobilfunktelefon anrufen und wird dort für die weiteren Schritte durch ein IVR-Menü geführt.

Fragen zu Produkten und Dienstleistungen von Liquix

Liquix stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine umfangreiche FAQ-Sektion auf der Website zur Verfügung.

§ 5 Zahlung

(1) Liquix liefert ausschließlich gegen Bezahlung per Kreditkarte, Giropay, Sofortüberweisung.de oder Banküberweisung. Ein Anspruch des Kunden auf Lieferung gegen Rechnung besteht nicht.

(2) Die Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inkl. Mehrwertsteuer.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Liquix zu bezahlen, es sei denn, dass Liquix einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 6 Widerruf

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Liquix GmbH
Lambertusplatz 6
D-44575 Castrop-Rauxel
Telefax: +49 (0) 2305 9776-200
E-Mail: support@handy-tanke.eu

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besonderer Hinweis:

Das Widerrufsrecht für Dienstleistungen erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Liquix mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Liquix übersenden. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB und beträgt gegenüber Verbrauchern mindestens 1 Jahr vom Empfang des Produktes an. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Liquix ist berechtigt, kostenfreien Ersatz zu stellen.

(2) Liquix haftet
- in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
- dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
- außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Liquix kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
- der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Gesundheits- und Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 8 Höhere Gewalt

(1) Für den Fall, dass Liquix die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Verhinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

(2) Ist Liquix die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 9 Datenschutz

Liquix beachtet sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse der deutschen Gesetzgebung. Näheres kann der Datenschutzerklärung entnommen werden.

Der Inhalt der Datenschutzerklärung ist vertraglicher Bestandteil des Kaufvertrages. Unsere Datenschutzerklärung

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so tritt an ihre Stelle die gesetzliche Regelung.

Was sind AGB's?

Allgemeine Geschäftsbedingungen (abgekürzt AGB) sind alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (der Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt, § 305 BGB. Die ursprünglich im deutschen AGB-Gesetz entwickelten Regeln zu den AGB wurden als Richtlinie 93/13/EWG weitgehend ins europäische Gemeinschaftsrecht übernommen. Diese Richtlinie verpflichtet die Mitgliedsländer, bestimmte Gesetzesnormen zu erlassen, die die Verbraucher vor missbräuchlichen AGB-Klauseln schützen. In allen EU-Ländern darf man daher als Verbraucher damit rechnen, dass für Unternehmer als Verwender von AGB im Grundsatz ähnliche (wenn auch keineswegs identische!) Beschränkungen bestehen wie in Deutschland. Eine neue EU-Regelung, die zu einer vollständigen Vereinheitlichung des AGB-Rechtes führen soll (sog. Maximalharmonisierung), wird derzeit vorbereitet.

Die Schweiz hat am 17. Juni 2011 nach jahrzehntelangem Streit in Rechtslehre und Politik eine im Grundsatz mit der europäischen Regelung vergleichbare Lösung beschlossen. Artikel 8 der Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb UWG wurde entsprechend revidiert.